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Frauenrechte

Abtreibung

Jugendhilfe

Frauenrechte/Frauenpolitik:
Frauenhäuser, Beschneidung und Zwangsheirat

Fehlende Kapazitäten in Frauenhäusern, immer mehr unsichere Straßen und Plätze, Zwangsheiraten und Genitalverstümmelungen, all dies und mehr sind Folgen einer ungezügelten Migrationspolitik. Leidtragende sind sowohl die einheimischen, als auch die zugewanderten Frauen.

Problem

Während in den Parlamenten über Frauenquoten in Vorstandsetagen diskutiert wird, büßen Frauen im Alltag immer mehr Freiheit und Lebensglück ein. Genitalverstümmelungen und Zwangsheiraten zerstören das Lebensglück von immer mehr Frauen. Jede dritte schutzsuchende Frau wird an deutschen Frauenhäusern abgewiesen. Durch steigende Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen steigen zwangsläufig auch Gebräuche und Sitten an, welche in unserer Gesellschaft strafbar sowie ethisch und moralisch verwerflich sind. Der Staat kommt an dieser Stelle seiner Schutz- und Fürsorgepflicht nur unzureichend nach. Genitalverstümmelung ist ein schmerzhafter Eingriff ind die Unversehrtheit des weiblichen Körpers, welcher meist schwere und irreversible Schäden an Psyche und Körper verursacht. Zwangsheiraten machen die Beteiligten oft unglücklich und sind das Gegenteil individueller Freiheit. Sehr oft sind auch Minderjährige betroffen. Frauen sind mit ca. 73% und Männer mit ca. 27% betroffen.

Lösung

Zunächst müssen von den Ländern Daten übermittelt und zentral erfasst werden. Wo fehlen genau die Plätze in Frauenhäusern und welche Frauengruppe ist besonders betroffen? Danach muss ein Plan mit kurz- und langfristigen Maßnahmen erstellt werden, um Abhilfe zu schaffen. Beschneidungen und Zwangsheiraten müssen mit einer Meldepflicht versehen und die Daten erfasst werden. Der Kreislauf muss generationenübergreifend unterbrochen werden. Strafverfolgung darf nicht nur auf dem Papier stehen. Dazu gehört auch die Aufklärung der Betroffenen.

Erarbeitete Anträge

Abtreibungen

In den 10 Jahren von 2009 bis 2019 wurden laut Statistischem Bundesamt 1.140.370 Kinder durch Schwangerschaftsabbrüche im Mutterleib getötet. Das sind 590 Fälle pro 100.000 Frauen. Davon lagen nur bei vier Prozent eine begründete medizinische und in ganz wenigen Fällen eine kriminologische Indikation vor. Abtreibung ist nach § 218 Strafgesetzbuch eine Straftat. Im Grundgesetz §2 steht: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Das gilt auch für die noch nicht geborenen kleinen Seelchen. Diese fehlenden Menschen und deren fehlenden Nachkommen bringen nicht nur den Generationenvertrag in Schieflage sondern auch die gesamte Wirtschaft und letztlich die Gesellschaft.

Problem

Die Gründe für Schwangerschaftsabbrüche sind meist gleich: „Das Kind passt nicht in mein Leben.“ Angeführt werden Zukunftsängste finanzieller, partnerschaftlicher oder familiärer Natur.

Lösung

Schwangerschaftskonfliktberatungen müssen verbessert werden, Freude auf das Kind wecken und Lösungen für die Sorgen der werdenden Mütter anbieten. Gleichzeitig muss das Bewusstsein für die Verantwortung für fremdes Leben gestärkt werden. Da eine überwiegende Mehrheit der Frauen angibt, dass die Väter vor der Verantwortung zurückweichen, ist auch eine verbindliche Beratung für diese zu diskutieren.

Es ist eine Metastudie erforderlich, welche die gesellschaftlichen Zwänge und Gründe für die Ursachen von Abtreibungen untersucht, sowie Lösungsansätze unterbreitet. Sie existiert bisher nicht, ist aber notwendig, um mit gezielten Maßnahmen die Anzahl der Abtreibungen zu reduzieren.

Werdende Mütter/Eltern brauchen Sicherheit und Wohnraum. Hierauf sind die bestehenden Maßnahmen zu überprüfen.

Meine Expertise

Ich habe vier Kinder, bin alleinerziehend und berufstätig. Ich bereue keine Sekunde, meine Kinder zur Welt gebracht zu haben. Für mich als Mensch und als Christin ist das Töten kleiner unschuldiger Wesen im Mutterleib (Gilt nicht für medizinische oder kriminologische Indikation) eine Straftat und ethisch/moralisch nie und nimmer hinnehmbar.
  • Drucksache: 19/22188 – Antrag: Beratungsleistung verbessern
  • Drucksache: 19/ – Antrag: „Gedenktag ungeborene Kinder“
  • Drucksache: 19/22199 Abtreibung Ultraschall

Jugendhilfe

Jugendhilfe ist ein Indikator des gesellschaftlichen Zustandes, da die Familie als Kernzelle für jede Gesellschaft existentiell ist. Benötigten 2005 nur 200.000 Familien jährlich eine Hilfe zur Erziehung (HzH), so wurde 2019 die „Schallmauer“ bei 1 Million HzH. Die Kosten stiegen von 5 Milliarden DM in 2005 auf 50,6 Milliarden Euro in 2019. Sprach man 2005 noch von 20.000 Inobhutnahmen, so liegt diese Zahl heute bei über 50.000. Hinzu kommen jedoch die sogenannten „Außer-Haus-Unterbringungen“, welche rein statistisch in 2019 bei 670.000 lagen. Jedoch viele Jugendliche mehrfach außerhalb untergebracht. Das wird nicht statistisch erfasst, wodurch die tatsächliche Zahl der betroffenen Jugendlichen auch nicht bekannt ist.

Problem

Die Hälfte aller Inobhutnahmen durch die Jugendämter kommt zustande, weil Eltern mit der Erziehung nicht mehr klarkommen. Die hohe Zahl der Hilfen zur Erziehung (Beratung, finanzielle Unterstützung, Hilfe vor Ort) belegt ebenfalls die konfliktbelegten Familienverhältnisse. Ursachen gibt es viele: sinkender Bildungsgrad, mangelndes Verantwortungsbewusstsein sowohl der Eltern als auch der jungen Menschen, psychische Auffälligkeiten von Kindern und Jugendlichen, Internet- und Pornosucht, Drogenkonsum, Gewalt in der Familie usw. Die Zahl der Kinder, welche bei nur einem Elternteil leben, liegt bei 18%. In Folge der immer häufiger auftretenden Fehlentwicklungen, sind die Jugendämter oft überlastet. Aber auch Gerichte und Gutachter sind teilweise problembehaftet.

Lösung

Familien stärken

Ursachen der Störungen bereichsübergreifend ermitteln und reduzieren

Meine Arbeit in diesem Bereich

  • Drucksache: 19/15460 Ausstattung Jugendamt verbessern
  • Drucksache: 19/6818 Jugendämter
    Drucksache: 19/1398 Fremdbetreuung durch Jugendämter
  • Drucksache: 19/15758 Alleinerziehende und vorläufige Zwangsmaßnahmen des
    Jugendamts
  • Drucksache: 19/21330 verschwundene minderjährige Flüchtlinge
  • Einzelanfragen:
    Mrz 19 Gutachter Jugendamt
    Aug 19 vermisste Kinder Jugendamt
    Nov 19 unbegleitete Jugendliche in Obhut
    Mai 20 Förderung Mütter und Väter e.V.

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