Presse
Gegenstellungnahme zu der Pressemitteilung „Speyrer Bündnis für Demokratie und Zivilcourage kritisiert Nicole Höchst (MdB AfD)
Es ist als katastrophal zu bezeichnen, was das selbsternannte Speyrer Bündnis für Demokratie und Zivilcourage über mich und meine angeblichen Äußerungen im Jahre 2021 geschrieben hat.
Der Satz, dass ich die Gesundheitsämter mit der SS verglichen habe, stimmt schlichtweg einfach nicht, wie weitere und schlecht recherchierte Darstellungen über mich und meine Ansichten.
Das Bündnis betätigt sich rein zum Zwecke der Rufschädigung.
Interessant ist auch der vom Autor erklärende Nebentext, welche in das Pamphlet hineinimplementiert worden ist, so schreibt der Autor dieser Pseudodemokraten folgendes:
„Es lässt sich exakt beziffern, wie gut eine Impfung gegen COVID-19 vor einer Infektion schützt oder einen schweren/tödlichen Krankheitsverlauf verhindert. Etwaige Nebenwirkungen der verschiedenen Impfstoffe sind transparent dokumentiert; vor einer Impfung gegen COVID-19 erfolgt diesbezüglich zudem eine umfassende ärztliche Aufklärung.“
Der Autor erklärt dem Leser, was er zu glauben hat.
Das ist aber spannend, würden Sie das heute noch genauso schreiben, werte Antifaschisten vom Bündnis für Zivilcourage? Wahrscheinlich schon, denn sie haben keine Haltung oder Rückgrat, sie marschieren doch Schritt für Schritt mit dem Staat zusammen, Hand in Hand, oder wie hier beim Impfstoff: Arm am Arm
Zunächst sollte der Super-großartige Impfstoff doch zu einem hohen Prozentanteil gegen eine Ansteckung schützen. Man sprach sogar von über 90 %. Wo das nicht funktionierte, erfand man das Wort der sogenannten „Grundimmunisierung“. Ich erinnere mich noch genau wie der Gesundheitsminister Lauterbach von einer sogenannten Grundimmunisierung sprach, die stetig auf ein weiteres Piksen aus war, schließlich reichten die zwei Impfungen, irgendwann nicht aus, naja warum auch aufhören, wenn man an der Goldgrube sitzt, oder?
Der Satz, dass „[…] etwaige Nebenwirkungen der verschiedenen Impfstoffe sind transparent dokumentiert“ ist rückwirkend faktisch falsch. Ihre faktenfreie Behauptung ist deshalb aus heutiger Sicht eine Beleidung für jeden, der ein Familienmitglied durch diese völlig übertriebene Geldmache und Hysterie verloren hat.
Kennen Sie noch die Phrase, die Pandemie der Ungeimpften?
Menschen, die diesen Wahnsinn nicht mitmachten, wurden als „Schädlinge“ vom öffentlichen Leben ausgeschlossen, schließlich musste der Impfstoff irgendwie verkauft werden.
Schämen Sie sich, Bündnis für Zivilcourage, eigentlich nicht?
Jetzt, wo die Impfnebenwirkungen sehr gut dokumentiert und nachweisbar sind.
Schämen sollten Sie sich, solchen Schwachsinn, über mich geschrieben zu haben.
Die AfD und ich haben schließlich Recht behalten!
Corona verschwand über Nacht, war dann halt nicht mehr Thema,
die Impftoten und Impfnebenwirkungen verschwinden aber nicht! Sie bleiben für immer erhalten!
Auch die Nützlichkeit von Masken hielt sich auch immer in Grenzen.
Es ist auf Bundesebene ein Coronaausschuss erforderlich!
Wir von der AfD vergessen nicht!
Nicole Höchst: „Trotz vieler Attentate – Regierung weiß nicht, wie viele ausreisepflichtige Islamisten sich in Deutschland befinden“
Speyer, 07. April 2025 – Nicole Höchst, Bundestagsabgeordnete der AfD, übt scharfe Kritik an der Bundesregierung. Anlass ist die Antwort auf eine schriftliche Anfrage (Arbeits-Nr. 3/367) vom März 2025, in der sie erfragen wollte, wie viele ausreisepflichtige Islamisten sich derzeit in Deutschland aufhalten. Die Antwort der Bundesregierung lautet ernüchternd: „Der Bundesregierung liegen keine belastbaren Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.“
„Keine belastbaren Erkenntnisse zu haben, obwohl es so viele tätliche Angriffe gibt, spricht Bände über die Fähigkeiten und Tätigkeiten dieser Bundesregierung“, so Höchst. Sie verweist darauf, dass dies nicht ihre erste Anfrage dieser Art war. Bereits im Oktober 2024 (Arbeits-Nr. 10/282) fragte sie nach der Anzahl ausreisepflichtiger islamistischer Gefährder. Damals nannte die Bundesregierung für das Jahr 2023 ein Personenpotenzial von fast 30.000 Islamisten im Kontext terroristischer Bedrohungen.
„Bei fast 30.000 Islamisten müsste die Bundesregierung eigentlich wissen, wie viele davon abgeschoben werden können, um mögliche Attentate zu verhindern und die Bedrohung spürbar zu reduzieren“, betont Höchst. Die widersprüchlichen Antworten der Regierung auf ihre Anfragen werfen für sie ernste Fragen auf: „Entweder ist die Bundesregierung nicht in der Lage, diese große Anzahl von fast 30.000 Islamisten klein zu arbeiten, oder sie will es nicht. Stattdessen beobachtet man lieber unschuldige deutsche Patrioten. Benötigt man deshalb immer wieder die Hilfe ausländischer Dienste, um Terrorakte zu vereiteln?“
Nicole Höchst fordert ein entschlossenes Handeln der Regierung, um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten, und sieht in der Untätigkeit ein klares Versagen der aktuellen Politik. „Die Regierung muss endlich aufhören, sich hinter der Länderzuständigkeit zu verstecken. Schließlich verschärft sie das Problem durch Einwanderung aus islamistisch regierten Ländern wöchentlich. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass ihre Sicherheit Priorität hat – nicht die Beobachtung von Patrioten“, schließt sie.
Bildungspolitischer Offenbarungseid von CDU/CSU – Nicole Höchst
„Die Bildung ist eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft – unser humanes und humanistisches Kapital, das die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands schafft. Bildung gibt Orientierung im Leben, ermöglicht Verständnis, Einordnung und Bewertung von Sachverhalten, bietet Halt und regt zugleich zur Muße an. Bildung ist ein lebenslanger Prozess – ein lebenslanges Lernen und ein voneinander Lernen, das Kontinuität vom Anfang bis zum Ende des Lebens braucht.
Nun wird das Zukunftsthema Bildung wie ein Querschnittsthema behandelt, zerstückelt in verschiedene, zum Teil fachfremde Ministerien. Welch eine Katastrophe, welch ein Armutszeugnis, welch Ignoranz gegenüber der Zukunft unserer Kinder!
Die ehemalige Nation der Dichter, Denker, Ingenieure und Nobelpreisträger ist passé, die CDU/CSU schwört den bildungspolitischen Offenbarungseid.
Die Zukunft der Bildung wird nun in verschiedene Verantwortungsbereiche vergeben, von strategischer Planung und Kontinuität kann zukünftig keine Rede mehr sein.
Schon in der letzten Legislaturperiode war die Fülle an Bildungsthemen enorm. Im Bildungsausschuss konnten gar nicht alle relevanten Themen bearbeitet werden. Wie das nun nach der Zerschlagung des Bildungsministeriums funktionieren und ineinandergreifen soll, bleibt ein Rätsel.
Die AfD-Bundestagsfraktion stellt sich entschieden gegen diese Entwicklung. Im Namen der zukünftigen Generationen wehren wir uns vehement gegen die Zersplitterung des Bildungsministeriums und die damit unweigerlich verbundene Abwertung der Bildung in Deutschland.“